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Aktuelle Meldung vom 18.04.2016

Stellungnahme zu den Empfehlungen der Expertenkommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde

Die Expertenkommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde hat am 12. April ihre Empfehlungen öffentlich vorgestellt. Danach soll die Behörde in ihrer heutigen Form aufgelöst und die Akten der Staatssicherheit ab 2019 an das Bundesarchiv gegeben werden.

Während viele Entscheidungen des Gremiums unter Leitung von Professor Dr. Wolfgang Böhmer von der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur begrüßt werden, sind einige Empfehlungen kritisch zu sehen. Vor allem die Einrichtung eines „Bundesbeauftragten für die Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur und ihren Folgen“ würde Doppelstrukturen schaffen und die bestehende pluralistische deutsche Aufarbeitungslandschaft unnötig zentralisieren.

Lesen Sie hier [160 KB] die gemeinsame Erklärung von Markus Meckel (Ratsvorsitzender der Bundesstiftung Aufarbeitung), Rainer Eppelmann (Vorstandsvorsitzender der Bundesstiftung Aufarbeitung) und Anna Kaminsky (Geschäftsführerin der Bundesstiftung Aufarbeitung) im Wortlaut.