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Aktuelle Meldung vom 06.12.2016

Spendenaufruf: Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial wehrt sich gegen staatliche Vorwürfe

Russlands wichtigste Menschenrechtsorganisation Memorial ist vom russischen Justizministerium auf die Liste der „ausländischen Agenten“ gesetzt worden. Dem Ministerium zufolge hatte Memorial russische Gesetze kritisiert und von einer russischen „Aggression“ im Ukraine-Konflikt gesprochen. Zudem werde Memorial aus dem Ausland finanziert.

Der Organisation drohen empfindliche Strafzahlungen, da sie nicht bereit ist, sich selbst als „ausländischen Agenten“ zu bezichtigen. Um die Organisation bei der juristischen Auseinandersetzung zu unterstützen und deren Arbeit aufrecht zu erhalten, hat die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde e. V. eine Spendenaktion ins Leben gerufen, die von zahlreichen Wissenschaftlern und Politikern sowie von der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur unterstützt wird. Den vollständigen Aufruf mit einer Möglichkeit zur direkten Spende finden Sie unter:
www.solidaritaet-mit-memorial.de

Memorial wurde 1988 unter anderem vom Dissidenten und Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow gegründet. Die zivilgesellschaftliche Organisation arbeitet die staatliche Unterdrückung in der Sowjetunion auf und setzt sich für die Opfer der Repression ein. Zudem wirkt Memorial mit an der Verteidigung der Menschenrechte in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion. Sechs regionale Außenstellen von Memorial waren bereits zuvor als „Agenten“ gelistet worden, darunter die Vertretungen in Moskau und in St. Petersburg, die Dachorganisation war bislang aber verschont geblieben. Mehr als 140 Organisationen sind in Russland bisher als "ausländische Agenten" eingestuft, darunter vor allem solche, die sich für den Schutz der Menschenrechte einsetzen. Mehrere Organisationen mussten ihre Arbeit einstellen, andere kämpfen aufgrund von Strafzahlungen mit finanziellen Problemen.