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Aktuelle Meldung vom 13.06.2017

Bundesstiftung Aufarbeitung erinnert an Volksaufstand vom 17. Juni 1953

Gesetzliche Fristen für Rehabilitierung und Entschädigung von Diktaturopfern sollten aufgehoben werden

Zum Jahrestag des 17. Juni 1953 erinnert die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur an die Bedeutung des Volksaufstandes in der DDR: „Der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 ist ein zentrales Ereignis der deutschen Freiheitsgeschichte. Mit ihrem Protest haben die Menschen damals deutlich gemacht, dass die DDR eine Diktatur war, die sich letztlich auf die Waffengewalt der Sowjetunion und der eigenen Sicherheitskräfte stützen musste“, sagte die Geschäftsführerin der Bundesstiftung Aufarbeitung Anna Kaminsky. Neben dem öffentlichen Gedenken an die massenhaften Proteste und die Opfer der politischen Repression sei es heute jedoch entscheidend, wie mit den Betroffenen umgegangen werde, so Anna Kaminsky weiter.

Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur setzt sich deshalb dafür ein, dass die bislang geltenden Fristen für Rehabilitierung und Entschädigung der Diktaturopfer aufgehoben werden. Nach derzeitiger Rechtslage können Anträge nur bis Ende 2019 gestellt werden. Danach würde es keine Möglichkeit der Wiedergutmachung mehr geben. Außerdem sollte die Beweislast bei der Anerkennung gesundheitlicher Folgeschäden umgekehrt werden. Bisher müssen Betroffene nachweisen, dass erlittene Schäden unmittelbare Folgen von Haft und Verfolgung sind. Eine Umkehr der Beweislast würde es den Betroffenen deshalb sehr erleichtern, ihre Ansprüche geltend zu machen. Auch müsste stärker dafür gesorgt werden, dass die mit den Verfahren betrauten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Behörden Hintergrundwissen erhalten über das Haft- und Strafsystem in der DDR.

Beim Volksaufstand beteiligten sich zwischen dem 16. und 21. Juni 1953 rund eine Million Menschen in mehr als 700 Städten und Gemeinden der DDR an Streiks und Demonstrationen. Neben soziale Forderungen trat im Verlauf zunehmend der Ruf nach Freiheit und Einheit. Sowjetische Panzer beendeten schließlich den Volksaufstand, ohne deren Eingreifen die SED-Führung ihre Macht in der DDR nicht hätte behaupten können. Rund 10.000 Menschen wurden wegen ihrer Beteiligung am Volksaufstand festgenommen, mehr als 1.500 zu teilweise langen Haftstrafen und sogar zum Tode verurteilt.

Auf ihrer Website bietet die Bundesstiftung Aufarbeitung einen eigenen Themenschwerpunkt zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR an. Hier finden sich unter anderem Informationen zu Literatur, Bildungsmaterialien, Filmen und Audioangeboten zum Thema sowie eine Dokumentation der Erinnerungsorte an den Volksaufstand.