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Aktuelle Meldung vom 11.06.2018

Vor 20 Jahren: Gesetz zur Errichtung der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur trat am 13. Juni 1998 in Kraft

Am 13. Juni 1998 trat das Gesetz zur Errichtung der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur in Kraft. Mit breiter, fraktionsübergreifender Mehrheit hatte der 13. Deutsche Bundestag zuvor dem Gesetz zugestimmt. Damit folgte das Parlament der Empfehlung der beiden Enquete-Kommissionen, die von 1992 bis 1998 intensiv an der Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland gearbeitet hatten. „Mit der Bundesstiftung Aufarbeitung wurde eine Institution geschaffen, die ganz im Sinne der beiden Enquetekommissionen die dezentrale Auseinandersetzung mit der kommunistischen Diktatur sowie der deutschen und europäischen Teilung fördert und unterstützt“, sagte die Geschäftsführerin der Bundesstiftung Aufarbeitung Anna Kaminsky.

Ihrem gesetzlichen Auftrag nach trägt die Bundesstiftung Aufarbeitung seit 20 Jahren gemeinsam mit ihren Partnern zur umfassenden Aufarbeitung von Ursachen, Geschichte und Folgen der Diktatur in der sowjetischen Besatzungszone in Deutschland und in der DDR auch im internationalen Kontext bei. Zentral für ihre Arbeit ist es, „die Erinnerung an das geschehene Unrecht und die Opfer wachzuhalten sowie den antitotalitären Konsens in der Gesellschaft, die Demokratie und die innere Einheit Deutschlands zu fördern und zu festigen“, wie das Errichtungsgesetz den Stiftungszweck definiert.

Zur Erfüllung ihres gesetzlichen Auftrags ist die Bundesstiftung Aufarbeitung seit nunmehr 20 Jahren als größte Fördereinrichtung des Bundes im Bereich der Diktaturaufarbeitung aktiv: Seit 1998 konnten mehr als 3.200 Projekte im gesamten Bundesgebiet mit fast 48 Millionen Euro unterstützt werden. „Mit Förderung der Bundesstiftung wird eine regionale, vielfältige Aufarbeitungslandschaft erhalten und entwickelt, die international einzigartig ist“, erklärte Anna Kaminsky.

Mit regelmäßigen Veranstaltungen, eigenen Publikationen, Ausstellungen und weiteren Aktivitäten regt die Stiftung zudem kontinuierlich die gesellschaftliche Auseinandersetzung mit den zahlreichen Themen der deutschen und europäischen Teilungs- und Diktaturgeschichte an. Von großer und wachsender Bedeutung ist dabei die internationale Zusammenarbeit, insbesondere mit Partnern aus Ostmitteleuropa, aber auch anderen Ländern mit Diktaturerfahrungen.

Das Errichtungsgesetz der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur finden Sie hier im Wortlaut.