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Aktuelle Meldung vom 23.08.2012

Podiumsdiskussion um den europäischen Beitrag zur Demokratisierung

Veranstaltung mit dem Auswärtigen Amt anlässlich Markus Meckels 60. Geburtstag


Unter dem Veranstaltungstitel „Die Förderung von Freiheit und Demokratie als Dimension europäischer Außenpolitik“ luden das Auswärtige Amt und die Bundesstiftung Aufarbeitung am Mittwoch, dem 22. August in den Europasaal des Auswärtigen Amtes. Wo vor 23 Jahren noch das ZK der SED tagte, diskutierten der Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff, der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan, der Präsident des International Centre for Democratic Transition Budapest Professor Istvan Gyarmati und Joerg Forbrig (The German Marshall Fund) über Chancen und Grenzen der Demokratieförderung. Mit auf dem Podium saß Markus Meckel, Außenminister a.D. und Ratsvorsitzender der Bundesstiftung Aufarbeitung, dessen 60. Geburtstag Anlass der Veranstaltung war.

Die Stärkung von Freiheit und Demokratie sei ein Lebensthema Markus Meckels, hob Staatsminister Michel Link in seiner Laudatio hervor. In ihrer Begrüßung verwies die Geschäftsführerin der Bundesstiftung Aufarbeitung Dr. Anna Kaminsky darauf, erst dieser Tage habe „der Schauprozess gegen die Punkband Pussy Riot in Moskau gezeigt, wie sehr Demokratieförderung oder besser gesagt, die Unterstützung demokratischer Kräfte dringend Not tut“. Im Verlauf der Diskussion verwies Markus Meckel darauf, dass aller Proklamationen zum Trotz Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen Fragen der Menschenrechte und der Demokratie in der Außenpolitik Deutschlands und Europas in den Hintergrund treten lassen können. „Wo demokratische Werte verletzt werden, müssen die Dinge wenigstens klar benannt werden“, forderte Markus Meckel daher im Umgang mit autoritären Regimen und Diktaturen.