Die demokratische Mongolei - ein Vorbild nicht nur für den asiatischen Raum

Am 26. November 1924 trat die erste Verfassung der Mongolei in Kraft. Diese erste, vor 100 Jahren verabschiedete Verfassung legitimierte die Mongolische Volksrepublik als formal unabhängigen Staat, war jedoch im Kern ein Programm zur Einführung eines Einparteienstaates nach den Vorstellungen der KPdSU. Die Verfassungen von 1940 und 1960 vertieften die Bindung an die UdSSR und verankerten die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung. Grundrechte blieben dabei theoretisch, da ihre Ausübung durch die staatliche Exekutive kontrolliert wurde.

Erst die friedliche Revolution von 1990 und der Zerfall des sowjetischen Einflusses ermöglichten einen demokratischen Aufbruch. Mit der Verfassung von 1992 vollzog die Mongolei den Übergang zu einem pluralistischen System. Dieses Gründungsdokument war das erste, das aus einem eigenen mongolischen Findungsprozess hervorging – mit internationaler Unterstützung, unter anderem aus Deutschland. Das deutsche Grundgesetz diente dabei als Inspiration, insbesondere im Bereich der Menschenrechte und der Errichtung eines Verfassungsgerichts, des Tsets.

Die Herausforderungen der frühen 1990er-Jahre waren gewaltig. Der Zusammenbruch des COMECON führte zu wirtschaftlichem Chaos und einer Versorgungskrise. Dennoch gelang der Mongolei der friedliche Aufbau eines demokratischen Staatswesens. Heute ist die Verfassung von 1992 nicht nur die langlebigste der mongolischen Geschichte, sondern auch ein zentraler Bestandteil des politischen Diskurses. Ihre regelmäßige öffentliche Diskussion zeigt, dass die Verfassung zu einem aktiven Gestaltungsinstrument geworden ist.

Die Bundesstiftung Aufarbeitung würdigt die Geschichte der mongolischen Demokratie, weil sie zeigt, wie ein Land den Weg von Fremdbestimmung und autoritärer Herrschaft hin zu Souveränität und Rechtsstaatlichkeit gehen kann. Ein eindrucksvolles Beispiel für die Kraft demokratischer Überzeugungen in einer globalisierten Welt. Ein Vorbild, nicht nur für den asiatischen Raum.

Das hier verlinkte Video lädt zu einer kurzen Zeitreise in die Mongolei ein: https://youtu.be/-F4QuZiX3zg?feature=shared