Am 13.12.2019 beschloss der Bundestag die Errichtung eines zentralen Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland. Damit sind die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen worden, um eine Lücke in der deutschen Gedenk- und Erinnerungslandschaft, auf die von Opferverbänden und der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur seit vielen Jahren immer wieder hingewiesen worden ist, zu schließen. Wie der internationale Vergleich zeigt, gehören Denk- und Mahnmale, die an die Gesamtheit der Verbrechen der kommunistischen Diktaturen und ihrer Opfer erinnern, in anderen Ländern längst mit zur Gedenkkultur.

Ein erster Schritt zur Realisierung des zentralen Mahnmals ist nun die Erstellung einer Machbarkeitsstudie. Verantwortlich hierfür ist die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien. Diese beauftragte die Bundesstiftung Aufarbeitung, vertreten durch Dr. Anna Kaminsky, und die Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), vertreten durch Dieter Dombrowski, mit der inhaltlichen Ausgestaltung des Konzepts und der Begleitung des gesamten Vorhabens.

Als Koordinatorin des Projekts hat die Politikwissenschaftlerin Melanie Dore im Mai ihre Arbeit in der Bundesstiftung Aufarbeitung aufgenommen. Unterstützt wird die Koordinierungsstelle zudem durch einen neunköpfigen Beirat, der durch die Staatsministerin für Kultur und Medien, Prof. Monika Grütters, berufen wurde. Mitglieder des Beirats sind sowohl Zeitzeugen als auch Vertreter aus der Politik und der Wissenschaft:

  • Gesine Oltmanns, Bürgerrechtlerin und Aktivistin bei den Montagsdemonstrationen in Leipzig
  • Prof. Ines Geipel, ehem. Vorsitzende des Doping-Opfer-Hilfevereins, Schriftstellerin und Professorin an der Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ Berlin
  • Olaf Weißbach, Geschäftsführer der Robert Havemann Gesellschaft, Berlin
  • Prof. Dr. Claudia Weber, Professorin für europäische Zeitgeschichte an der Europa-Universität Viadrina, Frankfurt/Oder
  • Prof. Dr. Leo Schmidt, Brandenburgische Technische Universität Cottbus, Lehrstuhl Denkmalpflege
  • Prof. Dr. Jörg Ganzenmüller, Professor für Europäischen Diktaturenvergleich an der Universität Jena und Vorstandsvorsitzender der Stiftung Ettersberg
  • Marianne Birthler, ehem. Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU)
  • Christine Lieberknecht, ehem. Ministerpräsidentin Thüringen
  • Stephan Hilsberg, Gründungsmitglied der Sozialdemokratischen Partei der DDR (SDP), ehem. Parlamentarischer Staatssekretär im Bundebauministerium, freier Mitarbeiter Deutschlandfunk Kultur