Aufnäher an einem Jacket
© Bundesstiftung Aufarbeitung, Harald Schmitt, Bild DDR_C 057

In den Morgenstunden des 23. Mai 1980 befand sich der Stahlwerker Genosse K. nicht an seinem Arbeitsplatz, sondern in der SED-Kreisleitung seiner Stadt Brandenburg an der Havel. In der mondänen Villa, die einst der Industriellenfamilie Reichstein gehörte, führte die Kontrollkommission der regionalen Parteizentrale eine Aussprache mit dem jungen Genossen, der als Rangierer im Stahlwerk der Stadt arbeitete. 1976 war er der SED beigetreten. Jetzt wollte er kein Parteimitglied mehr sein. Für die Kreisparteikontrollkommission gehörten diese Aussprachen zum Arbeitsalltag. Eine Parteistrafe, eine Rüge, eine strenge Rüge oder gar ein „parteifeindlicher“ Ausschluss aus der Gemeinschaft des „freiwilligen Kampfbundes Gleichgesinnter“, wie die Parteiführung ihre Mitgliedschaft begriff , bedurfte der Überprüfung der Kontrollkommission und schließlich der Bestätigung des Sekretariats der Kreisleitung. Aufgabe des regionalen Machtzentrums der Partei war  es auch, die sogenannte Einheit, Reinheit und Geschlossenheit an der Basis herzustellen. Die Kontrollkommission sammelte und überprüfte Parteistrafen, die in Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen per Abstimmung erteilt worden waren. Die Partei zu verlassen, ob durch Streichung, Ausschluss oder Austritt, war kein leichtes Unterfangen. Denn es zog eine Aussprache vor der Kreisparteikontrollkommission nach sich, die kontrollierte, ob die Genossen an der Basis „richtig“ geurteilt hatten und ob das abtrünnige Mitglied nicht doch bereit war, in die Reihen der Partei zurückzufinden. An jenem Tag im Mai 1980 wollten sich die Mitarbeiter der Kommission ein genaues Bild von dem Genossen K. und seiner Grundorganisation verschaffen, die die Streichung ihres Mitgliedes beschlossen hatte. Diese Begebenheit zeigt exemplarisch, wie sich das Innenleben der Grundorganisation im Geflecht der innerparteilichen Herrschaftsstrukturen gestaltete und welche sozialen Praktiken den Alltag des Parteilebens an der Basis bestimmen konnten.

Alltag und soziale Praxis des SED-Parteilebens (nicht barrierefrei)

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Um das Innenleben der SED nachzuvollziehen, muss ihr Aufbau wie auch ihr Funktionsprinzip – der sogenannte Demokratische Zentralismus – in den Blick genommen werden. Innerhalb der Machtpyramide von Zentralkomitee, Bezirksleitung, Kreisleitung und Grundorganisation bildete er das wichtigste Steuerungsprinzip. Er sicherte die Macht höherer Parteigremien über Untergeordnete. Zudem war die SED seit ihrer Umwandlung in eine „Partei neuen Typs“ an der Basis betrieblich organisiert. Zwar existierten auch territorial strukturierte Wohnparteiorganisationen, in denen Rentner, Hausfrauen und Selbstständige zusammengefasst waren. Für die Mehrheit der über zwei Millionen Mitglieder, die in den Achtzigerjahren der SED angehörten, fand das Parteileben jedoch am Arbeitsplatz statt. In Betrieben oder Einrichtungen mit einer hohen Mitgliederdichte glich die Organisationsstruktur der SED dem Organigramm des jeweiligen Betriebs. In Großbetrieben wie dem Brandenburger Stahlwerk agierten zudem Betriebsparteileitungen als eigene Apparate zwischen der örtlichen Kreisleitung und den Grundorganisationen des Werkes. Einerseits organisierten und mobilisierten sie die Genossen im Betrieb. Andererseits hatten die Betriebsparteileitungen eine zentrale Machtposition im Betriebsmanagement. Von den etwa 10 000 Beschäftigten des Stahlwerks waren knapp 2000 Mitglieder der Staatspartei, die in elf Grundorganisationen und diese wiederum in 39 Abteilungsparteiorganisationen gegliedert waren. Die kleinste organisatorische Einheit bildeten die insgesamt 176 Parteigruppen des Werkes, die die Genossen einer Schicht oder einer Abteilung zusammenfassten. [1] Genosse K. gehörte als Rangierer im Stahlwerk der Grundorganisation Transport an, die aus insgesamt 75 Genossen bestand und sich in vier Parteigruppen aufteilte. Der „Demokratische Zentralismus“ und die strukturelle Verquickung von Arbeitsplatz und Parteizugehörigkeit waren nicht allein entscheidende Mechanismen, um die „führende Rolle“ der Partei zu stabilisieren, sondern bestimmten ganz wesentlich deren Organisationskultur, die sich im Parteileben ausdrückte.

Während für die Kontrollkommission Aussprachen mit renitenten Genossen „business as usual“ darstellten, handelte es sich für den Genossen K. um eine außergewöhnliche und unangenehme Situation. Er saß am Morgen des 23. Mai 1980 gemeinsam mit dem Parteisekretär seiner Grundorganisation der Kommission gegenüber, da er weder die Mitgliederversammlungen besucht noch den monatlichen Parteibeitrag gezahlt hatte. Wegen „Inaktivität, Nichterfüllung der Parteipflichten und fehlender politischer Grundhaltung“ [2] sollte er als Mitglied gestrichen werden. Der 25-jährige Rangierer wunderte sich über dieses Aufgebot. Schließlich hatte er bereits vor einem Jahr auf einer Mitgliederversammlung seinen Austritt erklärt, wie er nun den hauptamtlichen Funktionären der Kommission darlegte. Damit rückten der Parteisekretär Genosse F. und dessen Grundorganisation in den Fokus der Kontrolleure. Denn weder hatte der Parteisekretär eine Aussprache mit dem jungen Genossen geführt, um den Austritt abzuwenden, noch hatte die Grundorganisation die Disziplinlosigkeit des Genossen K. in der Mitgliederversammlung verhandelt und bestraft. Stattdessen hatte sein Parteisekretär Genosse F. den Austritt insgeheim in eine Streichung aus der Partei abgeändert und Verfahrensunterlagen gefälscht, indem er „in den fingierten Protokollen persönliche Stellungnahmen von Genossen der GO [Grundorganisation]“ [3] kreativ eingebaut hatte. Erschwerend kam hinzu, dass es sich nicht um einen Einzelfall handelte. Zwei weitere Genossen der Grundorganisation Transport des Stahlwerks hatten ebenfalls unter diesen Umständen die Partei verlassen. Die Kontrollkommission der Kreisleitung war alarmiert und leitete eine Untersuchung der Grundorganisation Transport ein. Sie förderte eine Reihe von Regelverletzungen und informellen Arrangements zutage, die zuvor ungesehen das Parteileben geregelt hatten und mit denen der Parteisekretär eine fragile Balance aus den Anforderungen höherer Parteiebenen und der Folgebereitschaft seiner Grundorganisation hatte herstellen wollen.

Mitglied der Sozialistischen Einheitspartei zu sein, war laut Statut der SED eine große Ehre und ging mit vielen Verpflichtungen einher. Diese Anforderungen galten für alle Mitglieder und zeigten sich im Parteileben, das nach dem Kompendium der sogenannten Leninschen Normen des Parteilebens [4] funktionieren sollte. Es markierte im Alltag eine Grenze zwischen Mitgliedern und Parteilosen. Letzteren blieb die Teilnahme verschlossen. Sie traten nach Feierabend den Heimweg an, während Genossen in der gesamten DDR jeden Montag nach Arbeitsschluss in Betrieben, Instituten oder Verwaltungen an Parteiversammlungen teilnehmen mussten: die der kleineren Parteigruppe, der größeren Abteilungsparteiorganisation, der gesamten Grundorganisation oder die Sitzung des einmal monatlich stattfindenden Parteilehrjahres. Montag war „Tag der Partei“ und die regelmäßige wie aktive Teilnahme zentrale Verpflichtung.

Auf den harten Stühlen der Werkkantine oder des Sitzungszimmers hörten die Genossen ein Referat, gefolgt von einer Diskussion und Organisatorischem. [5] Gegenstand der Vorträge und Wortmeldungen waren das letzte Plenum des Zentralkomitees oder die aktuelle Rede des Generalsekretärs, um den aktuellen politischen Kurs bzw. die sogenannte Parteilinie zu vermitteln. Auch die Planerfüllung und Produktionsprobleme im Betrieb oder in der jeweiligen Abteilung waren fester Bestandteil des Themenkarussells und wurden nicht selten gegenüber dem politischen Teil bevorzugt, den Genossen häufig als rituell und schlicht langweilig empfanden.

So stellte die Untersuchungskommission im Zuge ihrer Kontrollen im Sommer 1980 fest, dass die Mitgliederversammlungen der Grundorganisation Transport kein hohes Niveau hätten, da zu einseitig „ökonomische und technisch-organisatorische Fragen im Vordergrund“ [6] stünden. Darüber hinaus würden einzelne Versammlungen wegen unzureichender Beteiligung ausfallen oder nicht selten mit dem Parteilehrjahr gekoppelt und beides in jeweils einer halben Stunde abgehandelt. Es gebe zudem keine Übersicht, wer an den Mitgliederversammlungen und dem Parteilehrjahr teilnehme, ebenso wenig, ob die Genossen gesellschaftspolitisch aktiv seien, da die Grundorganisation die Betriebsparteileitung mündlich informiere und kaum schriftliche Aufzeichnungen bestünden. Dies erweckte bei der Kontrollkommission erhebliche Zweifel an den gemeldeten 90 Prozent, die angeblich an den Mitgliederversammlungen teilnähmen.

Aus Perspektive des Parteiapparates war ein sogenanntes hohes Niveau in den Grundorganisationen von großer Bedeutung für die Stabilität oder „Kampfkraft“ der Basis. Dabei nahm das Stahlwerk für die Brandenburger Kreisleitung eine besondere Stellung ein, da es als größter Arbeitgeber der Stadt auch die größte Parteiorganisation hatte. Grundorganisationen galten als „Fundament der Partei“ und Genossen als „Bindeglied“ zwischen Partei und Bevölkerung, weshalb es stets galt, Parteimitglieder zu mobilisieren. Diese Mobilisierung vollzog sich im Rahmen eines Informationssystems, das durch einen wechselseitigen Zusammenhang von parteiinterner Öffentlichkeit und Teilhabe gekennzeichnet war und dessen Grundvoraussetzung die regelmäßig stattfindenden Versammlungen darstellten. Sie bildeten das Forum dafür, die Politik der Partei an die Genossen zu vermitteln. Der Informationsfluss „von oben nach unten“ erfolgte, neben der Pflichtlektüre des Parteiorgans „Neues Deutschland“, durch Argumentationshinweise der Kreisleitung oder der Betriebsparteileitung. Darüber hinaus vertieften die vom Zentralkomitee eigens für die Grundorganisationen herausgegebenen „Parteiinformationen“ aktuelle politische Entscheidungen. [7] Die „bessere“ Information für Parteimitglieder diente nicht allein dazu, die Genossen ständig von der Politik der SED zu überzeugen und ihr Zugehörigkeitsgefühl zu stärken, sondern sollte sie weiter befähigen, die Parteilinie mit „überzeugenden“ Argumenten an parteilose Kollegen zu vermitteln. Insofern sollten Genossen gesellschaftlich aktiv sein, indem sie beispielsweise Partei- bzw. Gewerkschaftsfunktionen übernahmen oder Kandidaten für die SED warben. Diese „Aktivierung“ erfolgte in der Regel per Parteiauftrag, den die Parteileitung auf der Mitgliederversammlung erteilte und der ebenfalls dort abgerechnet wurde.

Wie hoch das Engagement der 75 Genossen der Grundorganisation Transport und wie stark ihre Verbundenheit zur Partei wirklich war, blieb der Kreisleitung durch die fehlende bzw. falsche Information aus der Grundorganisation und Betriebsparteileitung verborgen. Für den Parteiapparat im Betrieb und im Kreis war nicht allein die Aktivität der Genos- sen an der Basis zentral. Stets wollten sie über Stimmungen und Meinungen in der parteilosen Belegschaft und unter Genossen informiert sein. Der Parteisekretär forderte in der „Diskussion“ auf der Parteiversammlung sogenannte Vorschläge, Hinweise und Kritiken ein, um sie „nach oben“ weiterzuleiten. Dabei waren Parteiversammlungen keineswegs der Ort, wo kontroverse politische Debatten ausgetragen wurden. Dennoch sollte diese Teilöffentlichkeit „unter Gleichen“ den Rahmen bilden, Probleme und Meinungen zu artikulieren, die nicht Gegenstand öffentlicher Diskussion werden durften.

In der Praxis zeigten die Mitglieder besonders in den Siebziger- und Achtzigerjahren eine „geübte“ innerparteiliche Artikulation. Sie kritisierten Versorgungsmängel sowie Produktionsprobleme am Arbeitsplatz und formulierten Unverständnis gegenüber der Preis-, Reise- oder Medienpolitik in Erwartung einer plausiblen Information „von oben“. So ließen sie in Versammlungen nicht selten Frust über alltägliche Probleme ab. Zugleich bildeten die Zusammenkünfte auch das Forum, betriebliche Probleme in die Hand zu nehmen und direkt zu beheben oder kommunale Schwierigkeiten nach „oben“ weiterzuleiten. Dabei konnte jedoch die Politik der SED nicht infrage gestellt werden, wollte man kein Parteiverfahren riskieren.

Ein wirksamer Mechanismus, um die sogenannte Einheit, Reinheit und Geschlossenheit der über zwei Millionen Mitglieder zählenden Basis zu gewährleisten, war die Parteidisziplin. Genossen hatten, laut Statut, eine gesellschaftliche Vorbildfunktion, die sich auf den beruflichen, privaten und politischen Bereich erstreckte. Kam ein Mitglied mit Gesetz und Ordnung in Konflikt oder verletzte eine der zahlreichen Parteipflichten, fehlte beispielsweise unentschuldigt bei einer Mitgliederversammlung, konnte dies Parteistrafen nach sich ziehen und mit einer Rüge oder einer strengen Rüge geahndet werden. Der Ausschluss war die höchste Strafe und wurde bei gerichtlich verfolgten Straftaten ebenso wie bei sogenannten parteifeindlichen Handlungen ausgesprochen, worunter explizite Meinungsäußerungen gegen die Partei und ihre Politik fielen. Jedoch war nicht definiert, was „parteifeindliches Verhalten“ war. Daher lag es im Ermessensspielraum der Kontrollkommission, ob sie eine Handlung als „feindlich“ einstufte und damit als Verrat an der Partei wertete.

Das Parteiverfahren selbst wurde in der Mitgliederversammlung unter Genossen, die gleichzeitig Arbeitskollegen und Vorgesetzte waren, durchgeführt. Nach Anklagen und Stellungnahmen stimmten die Versammelten in Anwesenheit der betreffenden Person über eine Parteistrafe ab. Dieser Ritus wirkte nicht allein auf den Angeklagten einschüchternd, sondern hatte ebenso eine abschreckende bzw. in der Rhetorik der SED eine „erzieherische Wirkung“ auf alle beteiligten Genossen. In der Grundorganisation Transport nahm der Parteisekretär weder die fehlende Teilnahme von Genosse K. am Parteileben noch seine Austrittserklärung zum Anlass einer „parteilichen Klärung“, wie der Untersuchungsbericht der Kontrollkommission kritisierte. Zwar war der Austritt aus der SED formal seit 1976 möglich, [8] doch galt es, Austrittswillige zu einem Widerruf zu bewegen. Daneben förderte die Untersuchung zutage, dass der Parteisekretär seit fast zehn Jahren Beitragsunterlagen gefälscht hatte, um eine falsche Zahlungspraxis zu verschleiern. Die Höhe des Mitgliedsbeitrags war vorgeschrieben und orientierte sich am Bruttoeinkommen. Monatlich musste die Summe beim Parteisekretär bezahlt werden. Genosse K. und zwei weitere Genossen hatten in der Annahme, dass sie bereits aus der Partei ausgeschieden seien, ihre Beiträge eingestellt. Zusätzlich zeigte sich, dass nicht wenige Genossen über die Höhe ihrer Beiträge selbst bestimmten. Der Parteisekretär Genosse F. und sein Stellvertreter erklärten gegenüber den Mitarbeitern der Kontrollkommission, dass „die Genossen ihr Parteidokument hinschmeißen“ [9] würden, falls diese auf Einhaltung der entsprechenden Beitragshöhen bestünden. Diese Praxis bezeichnete der Abschlussbericht als „faulen Kompromiss“. Zwar erläuterte der Parteisekretär, die Absicht gehabt zu haben, die Genossen später „immer eine Stufe höher zu trimmen“. Allerdings konnte er sich nicht durchsetzen. Sogar diejenigen, die ihren Beitrag entsprechend den Regeln entrichtet hatten, wollten nun auch weniger zahlen.

Diese zahlreichen Regelverletzungen zogen nicht allein Strafen für den Parteisekretär nach sich. Auch der stellvertretende Sekretär der Betriebsparteileitung erhielt eine Verwarnung und der stellvertretende Parteisekretär der Grundorganisation Transport eine Rüge. Dem Sekretär der Grundorganisation, Genosse F., sprach die Kommission eine strenge Rüge aus und entband ihn von seiner Funktion. Er selbst sagte im Juli 1980 vor der Untersuchungskommission aus, dass er zufrieden sei, dass die Sache nun endlich aufgedeckt worden sei. Während die Funktionsträger wegen „Vernachlässigung der Parteierziehungsarbeit und wegen liberalen Verhaltens“ Parteistrafen erhielten, endeten für Genosse K. die Morgenstunden des 23. Mai 1980 mit der Streichung aus der Partei. Die Kontrollkommission kam zum Ergebnis, dass der junge Rangierer aus dem Stahlwerk keine feindliche Haltung zur Partei habe. Vielmehr sei mangelndes politisches Wissen die Ursache, da „ihm durch die PL [Parteileitung] keine Hilfe zur Überwindung der vorgenannten Tatsache gegeben wurde“. [10] Warum Genosse K. die Partei verlassen wollte, ist nicht überliefert. Den Unterlagen der Kommission ist zudem nicht zu entnehmen, ob Genosse F. als hauptamtlicher Parteisekretär tätig war. Seine Erleichterung spricht für ein Ehrenamt, von dessen Pflichten er nun entlastet war. Für einen hauptamtlichen Parteisekretär konnte eine strenge Rüge die Abberufung und das vorläufige Ende beruflicher Ambitionen im Parteiapparat bedeuten. Für einen Meister oder Abteilungsleiter war eine strenge Rüge weniger bedrohlich. Erst der Ausschluss hätte die Leitungsposition in Gefahr bringen können. Allein ungelernte Arbeitskräfte oder Fach- bzw. Schichtarbeiter wie der Rangierer K. hatten keine berufliche Degradierung zu befürchten. Als Angehörige der Arbeiterklasse hatten sie eine unabhängigere Position, sofern sie keinen beruflichen Aufstieg planten. Sie konnten sich den Belastungen der Mitgliedschaft leichter durch Austritt entziehen und knüpften dabei nicht selten ihren Verbleib in der Partei an Bedingungen, wie einen verminderten Parteibeitrag. Das zeitintensive Parteileben, die Höhe des Mitgliedsbeitrags und die Parteidisziplin empfanden viele als Belastung und erleichterten sich die Mitgliedschaft durch informelle Arrangements. Dennoch waren die Kontrollmechanismen des Parteiapparates, seine Disziplinierungsinstrumente und die Wirkkräfte des Parteilebens in der ersten Hälfte der Achtzigerjahre vital. Während der Apparat Austritte durch „Aussprachen“ abzuwenden versuchte und bei mehreren Austritten in einer Grundorganisation eine Untersuchungskommission an die Basis entsandte, kehrte sich diese scheinbare Übermacht spätestens im Herbst 1989 mit den Massenaustritten in ihr Gegenteil. Das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) registrierte im September eine erhebliche Zunahme von Parteiaustritten und sah dafür drei Hauptgründe: die Ablehnung der Wirtschaftspolitik, fehlendes Vertrauen in die Parteiführung und die Ablehnung der Informationspolitik der SED. Für das Parteileben bedeutete dies, dass kritische Diskussionen mit dem Hinweis auf die Parteidisziplin abgewürgt würden, wie es in dem MfS-Bericht weiter heißt. Wer auf Parteiversammlungen die vorhandenen Probleme anspreche und klare Antworten verlange, werde sehr schnell als Nörgler abgestempelt. Zugleich wirkten hauptamtliche Parteifunktionäre in ihrer Argumentation hilflos und wichen unbequemen Fragen aus. Es werde „das Vermitteln von überzeugenden Argumenten und Hintergrundinformationen vermisst“, [11] sodass viele Parteimitglieder resignierten, weil sie sich alleingelassen fühlten. Ein älterer Genosse aus dem Berliner Taxi Kombinatsbetrieb beschrieb diese Situation folgendermaßen: „Früher wurden wir durch parteiinterne Informationen oder Parteiaktivtagungen informiert wogegen wir ankämpfen sollen, heute informiert uns der Genosse Zufall oder man reimt sich aus den Meldungen des Westen etwas zusammen. Ist das normal?“ [12] Auch die Parteiorganisation im Stahlwerk der Stadt Brandenburg war von diesem Autoritätsverfall betroffen, und die Betriebsparteileitung mel- dete am 11. Oktober 1989 an die Kreisleitung: „Nicht zum Stehen gebracht werden konnte die Welle der ,Austrittserklärungen‘, ,Streichungen‘ und ,Ausschlüsse‘ […].“ [13] Der innere Zerfall der Massenpartei setzte sich an ihrer Basis in den nächsten Wochen rapide fort. Mit der Streichung ihrer „führenden Rolle“ aus der Verfassung verlor die SED am 1. Dezember 1989 auch formal ihre zentrale Machtposition in der Gesellschaft.

Quellen

[1] Informationsberichte SWB 1982 Jan.–Jul., BLHA, Rep. 532 SED-GO, Nr. 6133.

[2] Protokoll der Sitzung der Kreisparteikontrollkommission Brandenburg am 21. 5. 1980, BLHA, Rep. 531 Brbg., Nr. 1821.

[3] Bericht über die Untersuchung der KKK in der GO Transport des Stahl- und Walzwerkes Brandenburg 20. 8. 1980, BLHA, Rep. 531 Brbg., Nr. 1826

[4] Vgl. W. I. Lenin, Über die Normen des Parteilebens und die Prinzipien der Partei-
führung, Eine Sammlung ausgewählter Aufsätze und Reden, Berlin 1964, S. 6 f.

[5] Irene Böhme, Die da drüben. Sieben Kapitel DDR, Berlin 1982, S. 46–69.

[6] BLHA Rep. 531 Brbg., Nr.1826, Bericht über die Untersuchung der KPK in der GO
Transport des Stahl- und Walzwerkes Brandenburg 20. 8. 1980.

[7] Karl Gerber/Walter Lorenz, Die Parteiinformation in den Grundorganisationen,
Berlin 1972, S. 19

[8] Ergänzung zur „Richtlinie für die organisationstechnische Arbeit der Partei“, in:
Protokoll Nr. 10 der Sitzung des Sekretariats des ZK am 16. Juni 1976, SAPMO-BArch DY 30/J IV 2/3 2460, Bl. 11.

[9] Hier und im Folgenden: BLHA, Rep. 531 Brbg., Nr. 1826.

[10] Protokoll der Sitzung der Kreisparteikontrollkommission Brandenburg am 21. 5. 1980, BLHA Rep. 531 Brbg., Nr. 1821.

[11] BStU, ZAIG 4256, Bl. 8–10.

[12] Büro Egon Krenz, Okt.–Nov. 1989, SAPMO-BArch DY 30/IV 2/2.039 324.

[13] Informationsberichte SWB, BLHA, Rep. 532, SED-GO Nr. 6238

Über die Autorin

Thema
Wo ein Genosse ist, da ist die Partei! Der innere Zerfall der SED-Parteibasis 1979-1989