Never again! A Framework for Guarantees of Non-Recurrence

Eine zentrale Funktion von Transitional Justice ist es, in der Zukunft massive Menschenrechtsverletzungen zu verhindern. Deshalb hat der von den Vereinten Nationen eingesetzte Sonderberichterstatter, Pablo de Greiff, dem Menschenrechtsrat und der Generalversammlung Vorschläge vorgelegt, welche Elemente eine umfassenden Strategie umfassen muss. Diese reichen von Reformen des Strafrechts und der Verfassung über die Reform des Gerichtssystems und des Sicherheitssektors bis hin zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für eine Mitgestaltung durch die Zivilgesellschaft.

Veranstaltungsreihe Transitional Justice. Instrumente – Erfahrungen– Herausforderungen

„Transitional Justice“ bezeichnet die gesellschaftliche und rechtliche Aufarbeitung der von schweren Menschenrechtsverletzungen geprägten Vergangenheit eines Staates. Der Austausch zwischen den internationalen Aufarbeitungsprozessen hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten erheblich zugenommen. Dabei werden die Aufarbeitungsprozesse in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg und nach dem Ende der SED -Diktatur weltweit als gute Beispiele angesehen. Doch gilt dies wirklich und für alle Bereiche von Transitional Justice in Deutschland? Welche Instrumente und Mechanismen wie etwa Lustrationsprozesse, strafrechtliche Aufarbeitung oder Entschädigungsleistungen wurden weltweit genutzt, welche Erfahrungen gemacht? Vor welchen Herausforderungen stehen wir heute? Welche Maßstäbe ergeben sich aus den Menschenrechten für Transitional Justice? Diesen Fragen geht die Veranstaltungsreihe nach.

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