Pressemitteilung vom 22.10.2007

15 Jahre SED-Unrechtsbereinigungsgesetz

Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur lädt zur Podiumsdiskussion „15 Jahre SED-Unrechtsbereinigungsgesetz“ am Donnerstag, 25. Oktober 2007, um 19 Uhr in das Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 376, Niederkirchstraße 5, 10111 Berlin.

Das Podium diskutiert die Bilanz der drei SED-Unrechtsbereinigungs-gesetze 15 Jahre nach Inkrafttreten des ersten Rehabilitierungsgesetzes. Inwieweit wurden die an sie gestellten Erwartungen erfüllt und in welchem Umfang müssen die Gesetze erweitert und novelliert werden? Rainer Eppelmann führt mit einer Rückschau in die Thematik ein und gibt zukunftsweisende Anstöße für die Diskussion.

Mit der Einführung der „Opferpension“ trat am 29. August 2007 das 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz in Kraft. Die Anfänge der strafrechtlichen Verfolgung des SED-Unrechts sowie der Rehabilitierung der Opfer erfolgten bereits Ende 1989 durch die DDR-Justiz. 1992 trat das erste Gesetz zur Bereinigung von SED-Unrecht in der Bundesrepublik in Kraft, ihm folgte 1994 das zweite Gesetz, welches das verwaltungsrechtliche und das berufliche Rehabilitierungsgesetz beinhaltet.

Auf dem Podium diskutieren Hansjörg Bräutigam, Vorsitzender Richter am Landgericht Berlin i.R., der ARD-Journalist Roland Jahn, Ulrike Guckes vom Deutscher Anwaltverein, Jens Planer-Friedrich, Bürgerbüro Berlin e.V. und Julie Trappe, Universität Heidelberg. Moderiert wir das Gespräch von Thomas Rogalla, Berliner Zeitung.

Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Für weitere Informationen steht Ihnen Dietrich Wolf Fenner, Pressesprecher der Stiftung Aufarbeitung gerne zur Verfügung. Tel: 030 2324 7225 oder per Email: d.fenner@stiftung-aufarbeitung.de

Berlin, 22. Oktober 2007