Pressemitteilung vom 09.05.2012

20 Jahre Einsetzung der ersten Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit

Kommissionsmitglieder und Bundesstiftung Aufarbeitung erinnern an die historischen Leistungen

Mit einer Festveranstaltung erinnerte die Bundesstiftung Aufarbeitung an die Einsetzung der ersten Enquete-Kommission „Zur Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur“, die am 20. Mai 1992 ihre Arbeit aufgenommen hatte. Zahlreiche ehemalige Mitglieder der ersten und zweiten Enquete-Kommission, Parlamentarier wie Sachverständige, beteiligten sich an der Veranstaltung im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestages am 8. Mai.

Die Enquete-Kommissionen für die Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland sollten an erster Stelle eine Bestandsaufnahme der untergegangenen DDR leisten. Die Auseinandersetzung mit der DDR begriffen die Parlamentarier dabei von Anfang an als gesamtdeutsche Aufgabe. Nicht zuletzt sollten die Kommissionen einen Beitrag zum gegenseitigen Verständnis und zur inneren Einheit Deutschlands leisten. „Der Auftrag des Deutschen Bundestages ist erledigt, die Aufgabe bleibt erhalten“, sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert in seiner Würdigung.

Die Enquete-Kommissionen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur sind bis heute die einzigen vom Deutschen Bundestag eingesetzten zu einem historischen Thema. Nach anfänglicher öffentlicher Skepsis über eine mögliche staatlich-politische Geschichtsschreibung erwiesen sich die Ergebnisse der Enquete-Kommissionen als äußerst fruchtbar. In 31 Bänden mit 36.000 Druckseiten wurde nicht nur der aktuelle Wissensstand der Zeit zusammengetragen, von den Strukturen des Staates und seiner Organe über den Widerstand bis zum Alltag in der DDR. „Von Anfang an wollten wir die Engführung auf die Stasi-Frage vermeiden“, sagte Markus Meckel, Initiator der Kommission und heute Ratsvorsitzender der Bundesstiftung Aufarbeitung. Neben der Information des Bundestages und der Öffentlichkeit entfalteten insbesondere die Anregung der Enquete zur Gedenkstättenkonzeption des Bundes und die Empfehlung zur Gründung einer bundesunmittelbaren Stiftung – der heutigen Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur – eine nachhaltige Wirkung.

„Es war eine Sternstunde parlamentarischer Demokratie, dass die Kommission, in der auch die Nachfolger der einstigen Staatspartei SED vertreten waren, in ihren Sitzungen sachlicher Argumentation und Überzeugungskraft der Verlockung eines Tribunals den Vorrang gaben“, sagte die Geschäftsführerin der Bundesstiftung Aufarbeitung Anna Kaminsky. Der damalige Vorsitzende der Enquete-Kommission Rainer Eppelmann wies darauf hin, dass die Frage ob die DDR eine Diktatur gewesen sei, in der Kommission übereinstimmend bejaht worden sei. Die wichtigste Aufgabe sei es heute, den Unterschied von Diktatur und Demokratie vor allem bei den jungen Generationen immer wieder deutlich zu machen, um damit die Demokratie langfristig zu stärken, sagte der heutige Vorstandsvorsitzende der Bundesstiftung Aufarbeitung.

Weitere Informationen erhalten Sie von
Tilman Günther, Pressesprecher der Bundesstiftung Aufarbeitung, Telefon: 030 31 98 95 225 oder E-Mail.