Wiedergutmachung und Rehabilitierung

Gemäß dem Ersten und Zweiten SED-Unrechtsbereinigungsgesetz haben Opfer von SED-Unrecht einen Anspruch auf Rehabilitierung und Entschädigung. Haftopfer können nach einer strafrechtlichen Rehabilitierung eine einmalige Entschädigung sowie eine monatliche Zuwendung (Opferpension) beantragen.

Das Erste SED-Unrechtsbereinigungsgesetz von 1992 besteht im Wesentlichen aus dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG). Es regelt die strafrechtliche Rehabilitierung sowie die Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen. Haftopfer haben nach einer strafrechtlichen Rehabilitierung die Möglichkeit, eine einmalige Entschädigung sowie eine monatliche Zuwendung (Opferpension) zu beantragen.

Das Zweite SED-Unrechtsbereinigungsgesetz von 1994 beinhaltet das Berufliche Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG) und das Verwaltungsrechtliche Rehabilitierungsgesetz (VwRehaG).

Das Berufliche Rehabilitierungsgesetz ermöglicht Rehabilitierung und gegebenenfalls Ausgleichsleistungen für Menschen, die politisch verfolgt wurden, indem in ihr Berufsleben oder ihre berufsbezogene Ausbildung eingegriffen wurde.

Mit dem Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetz erhalten Opfer von Verwaltungswillkür und -unrecht in der ehemaligen DDR die Möglichkeit, sich vom Makel persönlicher Diskriminierung zu befreien und soziale Ausgleichsleistungen in Anspruch zu nehmen.

Rehabilitiersungsgesetze Überblick 2018